07.03.2017

Bündnis liefert aktuelle Informationen zum Freihandelsabkommen Ceta

Roman Huber, Bundesvorstand von mehr Demokratie e.V. als Referent zum Thema: „Wie geht's weiter mit Ceta?“

Vor kurzem nun hat erst das EU-Parlament das Abkommen mit Kanada verabschiedet und der Bayerische Verfassungsgerichtshof die Zulassung des Volksbegehrens in Bayern abgelehnt. Seitdem kommen die Abkommen in der öffentlichen Wahrnehmung beinahe nicht mehr vor. Für einen Großteil der Bevölkerung ist das Freihandelsabkommen somit eine beschlossene Angelegenheit. Herr Huber zeigte jedoch anschaulich die Hürden auf, die das Abkommen noch nehmen muss bis es endgültig in Kraft tritt − und das macht Mut.

Jetzt heißt es einen langen Atem bewahren und den Kontakt zu Kommunal- und Landespolitikern suchen und die möglichen Folgen von Ceta vor Ort zu diskutieren. Denn dieses Abkommen stellt nicht nur demokratische, sondern auch Errungenschaften des Verbraucherschutzes, des Klimaschutzes und der Arbeiterbewegung grundsätzlich in Frage.
Gleichzeitig gilt es auch herauszustellen, dass die Bündnisse gegen das Freihandelsabkommen Ceta für einen fairen Handel eintreten und keine Gegner von globalem Handel sind.

Petra Reiter, KAB-Referentin aus Weilheim und Moderatorin des Abends dankte Roman Huber für den sachkundigen Blick und die großartige Unterstützung im Bündnis. „Wir haben viel gelernt, seit wir gegen CETA sind: Wie ein Volksbegehren angezettelt wird, auf welchen Ebenen Demokratie gelebt und diskutiert wird. Wir haben Bündnispartner gewonnen und Freundschaften geknüpft. Und wir durften erleben, dass wir offensichtlich einen wunden Punkt bei den Menschen getroffen haben, weil sich viele ansprechen ließen bei Aktionen und Unterschriftenkampagnen.“

Foto: Renate Hofner