KAB Augsburg

Interaktiv
Treten Sie mit uns in Kontakt

10.07.2018

„Die Zukunft der Demokratie – Wir müssen etwas ändern!“

54. Bodenseetagung der KAB aus Deutschland, Österreich und der Schweiz stellte sich Anfang Juli der Frage nach der Zukunft der Demokratie

Im ersten Schritt näherte sich die Referentin Sarah Händel – Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg – dem Thema mit einer Momentaufnahme. Ihre Grundfrage lautet: „Was läuft eigentlich gerade schief?“ (in Deutschland). In der Wahlanalyse wurde recht schnell klar, dass die Bevölkerung unter sozialer Ungerechtigkeit und dem Verlust von Zugehörigkeit in einer globalen Gesellschaft (Heimat) leidet. Auch ist ein Verlust an Glaubwürdigkeit der Politik zu verzeichnen. Das führte dann zu solchen Aussagen bei manchem Wahlverdrossenem, wie: „Es ändert sich doch eh nix.“

Die Menschen zeigen sich zunehmend enttäuscht und die Politik scheut sich, Herausforderungen anzugehen, weil sie Angst hat, die Wähler zu verschrecken. Das führt in eine Sackgasse, so das Fazit der Referentin Frau Händel. Positiv gedacht wäre nun der nächste Schritt eine Umkehr, die aus der Sackgasse führt. Als Überleitung zum nächsten Referenten – Norbert Ackermann, Präsident der KAB St. Gallen – verwies Sarah Händel auf die lange Tradition der Schweiz mit einer basisnahen Demokratie, die in gewisser Weise für die Demokratie in Deutschland als Vorbild gelten kann.

In seinem Eröffnungsstatement ging Norbert Ackermann darauf ein, was aus Sicht der Schweiz Demokratie ist und was sie vermag. So hat sich in der Schweiz eine repräsentative Demokratie mit ausgeprägten direktdemokratischen Elementen entwickelt. Er erläuterte dann im nächsten Schritt die einzelne Elemente: Fakultatives und Obligatorisches Referendum, sowie Volksinitiative.

Dass es auch Nachteile in dieser gelebten Basis-Demokratie gibt, zeigte er mit einigen skurrilen Initiativen auf, wie z. B.: Hornkuh-Initiative. Im Prinzip gilt in der Schweiz im Vertrauen auf die Vernunft des Volkes: Initiativen sind zu allem und jedem möglich. Ein Verfassungsgericht gibt es nicht, damit besteht natürlich die Gefahr, dass unsinnige Dinge, wie beispielsweise das Minarett-Verbot in die Verfassung kommen. Wie die Demokratie in der Schweiz gelebt wird, belegte er mit Zahlen zu den Häufigkeiten der Abstimmungen, der Wahlbeteiligung und auch den Regularien der Volksinitiativen. Ein Kernsatz, der auf die Demokratie in der Schweiz zutrifft: „Wir haben das letzte Wort“, wünschten sich in der anschließenden Diskussion die deutschen, wie auch österreichischen Teilnehmer von der Politik in ihren Ländern.

Wolfgang Seidler

Inter(+)aktiv

Treten Sie mit uns in Kontakt

mehrweniger

Adresse

Kath. Arbeitnehmer-Bewegung (KAB)
Diözesanverband Augsburg e.V.
Marcel-Callo-Haus
Weite Gasse 5
86150 Augsburg
Telefon 0821 3166-3515
Fax 0821 3166-3519
Kontakt

Unterstützen Sie die CAH

Jede Spende hilft!

Die Christliche Arbeiterhilfe e.V. (CAH) als Sozialverband der KAB hilft Menschen, die unverschuldet in Not geraten sind.

Mir Ihrer noch so bescheidenen Spende helfen Sie Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.

IBAN: DE74 7335 0000 0000 0578 28
bei der Sparkasse Allgäu

Mitglied werden

Hier steht der Mensch im Mittelpunkt.

Jetzt informieren