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09.05.2019

Offener Austausch mit der Landtagsabgeordneten Stephanie Schuhknecht

Unterschiedliche Bewertung beim Thema Ladenöffnung – große Übereinstimmung bei den Themen „Bildungsfreistellung“ und „Pflegenotstand“

In der Reihe der Gespräche mit Landtagsabgeordneten war Anfang Mai die Augsburger Abgeordnete der Grünen, Stephanie Schuhknecht, in den Räumen der Augsburger Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung zu Gast. In einer freundlichen Atmosphäre betonte die Parlamentarierin, dass sie zum Thema Sonntagsschutz wie Ladenöffnung etwas liberalere Positionen verfolge.

Beim Thema Ladenschluss offenbarten sich Differenzen: Schuhknecht betonte, sie persönlich könne sich durchaus den Wegfall des Anlassbezugs für eine im Gegenzug deutliche Reduzierung der Anzahl der Sonntagsöffnungen vorstellen. Auch könnte sie sich vorstellen, die Öffnung auf kleinere Geschäfte zu beschränken. Gleichzeitig betonte sie, dass sie sich auch eine maßvolle Erweiterung der Ladenöffnungszeiten unter der Woche vorstellen könnte, weil sich die Länge der Arbeitszeiten verändert hätte und der Onlinehandel völlig neue Rahmenbedingungen für den Einzelhandel geschaffen hätte. Sie machte dabei klar, dass wesentlich weitgehendere Vorschläge – wie etwa aus der FDP – keine Unterstützung in ihrer Fraktion fänden.

Erwartungsgemäß großen Widerstand erntete sie auf diese Vorschläge. So betonte Sylvia Nerf-Kreitschy, sie habe die Beschäftigten im Blick, die häufig weiblich seien und ein großes Problem – nicht nur – mit der Kinderbetreuung hätten. Peter Ziegler ergänzte, die Abschaffung des Anlassbezugs würde dazu führen, dass die Bereiche, in denen Geschäfte geöffnet werden dürfen, keinen Bezug mehr hätten und daher stets die ganze Stadt verkaufsoffen wäre. Eine Idee, die die Sonntagsallianzen ablehnten. 

Deutliche Einigkeit gab es bei den Themen Pflege, Mieten und Tarifbedingungen. Betont wurde im Gespräch von allen Seiten, dass es dringend Maßnahmen wie ein Tariftreuegesetz braucht, um bessere Bedingungen für Arbeitnehmer zu schaffen. Diese seien, so Schuhknecht, allerdings mit der derzeitigen Staatsregierung nicht umzusetzen.

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