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06.03.2015

Dekanatsrat kritisiert TTIP auf Vorschlag der KAB

Nördlinger Katholiken sprechen sich gegen das transatlantische Freihandelsabkommen aus – gute Diskussion mit dem Referenten

Der Augsburger Diözesansekretär der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) war Anfang März zu Gast beim Dekanatsrat Nördlingen, um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA vorzustellen. Dabei machte er deutlich, dass der Vertrag allenfalls für die Wirtschaft, nicht aber für die Menschen Vorteile bringen würde, es die Spaltung der Gesellschaft sogar noch verschärfen würde. Das Gremium beschloss anschließend einstimmig eine vom Referenten vorbereitete Resolution. 

Auf Vermittlung des regionalen KAB-Sekretärs Michael Dudella war Peter Ziegler, der KAB-Diözesansekretär für die Diözese Augsburg, beim Dekanatsrat Nördlingen zu Gast. Das Gremium befasste sich eingehend mit den Fragen rund um das neue Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, weil sie ihren Weltauftrag als Christinnen und Christen ernst nehmen wollten. Da sich der Verband damit schon seit längerer Zeit intensiv befasst habe, bot es sich an, einen Referenten aus diesem Verband zu holen.

 

Gleich zu Beginn sammelte Ziegler all das, was im Gremium bereits als Vorwissen vorhanden war, stichpunktartig zusammen. Große Kritikpunkte wie etwa das Abschwächen der Sozialstandards oder die Schiedsgerichtsverfahren wurden bereits von den anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern benannt. Der Referent ging auf die benannten Punkte ein („die USA haben nur zwei der acht Kernarbeitsnormen verabschiedet“) und kritisierte etwa das Zustandekommen des Abkommens als „vordemokratisch“ und stellte die Gefahr für das europäische Vorsorgeprinzip dar.

Außerdem entkräftete er die Argumente zugunsten Abkommens: „Wenn selbst die Befürworter von lediglich 0,48% Wirtschaftswachstum in dreizehn Jahren ausgehen und dabei nicht einmal 100.000 Arbeitsplätze für die gesamte EU entstehen, stelle ich die Notwendigkeit sehr stark in Zweifel.“  Auf die Frage, ob ein Protest denn überhaupt irgendetwas bewirken könne, führte er aus, dass sich die Verhandlungen gerade deutlich in die Länge zögen, was ohne den Protest mit Sicherheit nicht passiert wäre. Er schlug dem Gremium vor, eine vorbereitete Resolution abzustimmen, die der Dekanatsratsvorsitzende kurz verlas. Die Annahme erfolgte einstimmig.

Prodekan Ralf Putz, Dekan Paul Erber und Dekanatsratsvorsitzender Konrad Häfele mit dem Referenten, Peter Ziegler von der KAB

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